Die Diskussion erfolgte vor dem Hintergrund einer bundeslandspezifischen Diskussionslage. CDU, FDP und Grüne haben sich in Schleswig-Holstein in ihrer Koalitionsvereinbarung darüber verständigt, sich im Laufe der Legislaturperiode mit dem bedingungslosen Grundeinkommen, aber auch mit dem FDP-Bürgergeld u. a. näher auseinanderzusetzen. Zu diesem Zweck wurde ein „Zukunftslabor soziale Sicherung“ eingerichtet. Bei der Verabschiedung des entsprechenden Antrags stimmte die SPD noch als einzige Partei dagegen. Die Flensburger SPD-Oberbürgermeisterin Simone Lange und der Vorsitzende der SPD des Kreises Flensburg Florian Matz haben diesen Vorstoß allerdings aufgegriffen und vorgeschlagen, das bedingungslose Grundeinkommen in der Stadt Flensburg auszuprobieren. Gleichzeitig sind alle Parteien mit einem wachsenden Interesse am bedingungslosen Grundeinkommen bei ihren jüngeren Mitgliedern konfrontiert. Die SPD-Landtagsfraktion hat sich vor diesem Hintergrund entschieden, sich nun auch mit dem BGE näher auseinanderzusetzen. Die obige Diskussion war nun der Auftakt zu einer auch parteiinternen Diskussion zum BGE.

Meines Wissens ist dies die erste BGE-Diskussionsveranstaltung der SPD in Deutschland auf dieser vergleichsweise hohen Ebene von entscheidungsverantwortlichen, gestaltenden Politikern. Die Friedrich-Ebert-Stiftung hat in der Vergangenheit  schon mehrere Veranstaltungen durchgeführt, auch SPD-Ortsvereine und die Jusos. Aber nicht amtierende Landes- oder Bundespolitiker. Eine bemerkenswerte Entwicklung.

Impulsreferat zum Herunterladen

https://www.youtube.com/watch?v=3TZg7g0juQI

Der Beitrag Diskussion mit der SPD-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein zum BGE erschien zuerst auf SocioAnalysis-Blog.